Das neuste vom

 

Vorstand!

 

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,

hier die neusten Informationen aus dem Vorstand!

 

 

Oktober 2017

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
anbei eine Info zur Uniform aus gegebenen Anlass.

Dienstkleidung der Bediensteten der hessischen Justiz
Einführung von Dienstrangabzeichen für den Justizwachtmeisterdienst

Nach Abstimmung der verschiedenen Gremien und unter Beteiligung des Geschäftsbereichs ist die Entscheidung gefallen, zum 1. Januar 2018 das Tragen von Dienstrangabzeichen für alle Bediensteten des Justizwachtmeisterdienstes einzuführen.

 

Die Dienstrangabzeichen sollen künftig Bestandteil der Grundausstattung sein und folgende Struktur haben:

 Mit kollegialem Gruß

 

März 2017

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
anbei eine
Info zur Uniform aus gegebenen Anlass.

 Mit kollegialem Gruß

Info zur Uniform (pdf 49 KB)
 

März 2017

Am 09. - 10.03.2017 findet die nächste Vorstandsitzung statt.
Sowie wir neue Infos haben werden wir sie
euch mitteilen und auf der HP veröffentlichen.
 

Februar 2017

Bilder sind bei der Jahreshauptversammlung 2016
keine gemacht worden.
 

April 2015

Bilder der Jahreshauptversammlung 2015
sind im Mitgliederbereich eingestellt.

 

März 2015


Sicherheit vor Gericht: In Rotenburg werden Justizwachtmeister ausgebildet

 

Rotenburg. Justizwachtmeister sorgen an deutschen Gerichten für die Sicherheit. Sie werden seit Kurzem in Rotenburg ausgebildet.

 

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat bei ihrem Besuch des Studienzentrums der Finanzverwaltung und Justiz in Rotenburg auch eine Gruppe von 13 angehenden Justizwachtmeistern getroffen, die derzeit für neun Wochen zur Schulung in Rotenburg sind. Seit Herbst werden Justizwachtmeister in Rotenburg geschult.

 

Sicherheit an Gerichten

 

Justizwachtmeister sind als Beamte an Gerichten und Staatsanwaltschaften für die Sicherheit zuständig, so Lehrgangsleiter Horst Licht. Sie nehmen in diesen Einrichtungen unter anderem Eingangskontrollen vor. Inhaftierte begleiten sie zu Gerichtsterminen und bewachen diese dort. Dabei tragen die Justizwachtmeister keine Schusswaffen, sondern sind lediglich mit Schlagstock und Pfefferspray ausgestattet.

 

In Rotenburg werden die künftigen Justizwachtmeister theoretisch geschult, etwa in Dienst- und Beamtenrecht. Externe Dozenten schulen die Teilnehmer in waffenloser Selbstverteidigung. Auch psychologisch werden sie ausgebildet. Justizwachtmeister müssten beispielsweise in der Lage sein, brenzlige Situationen einzuschätzen und bei Notwendigkeit von Zwangsausübung die Verhältnismäßigkeit zu wahren, so Lehrgangsleiter Horst Licht.

 

Konzept überarbeitet 

 

Nach den tödlichen Schüssen am Landgericht in Frankfurt im Januar 2014 sei das Thema Sicherheit an Gerichten stärker in den Blickpunkt gerückt, so Licht. Das Sicherheitskonzept der Justiz wurde überarbeitet und in diesem Zusammenhang die Schulung der Justizwachtmeister von Wiesbaden nach Rotenburg verlagert. Hier ist sie bei der Ausbildungsstätte mittlerer Justizdienst angesiedelt.

 

In Rotenburg seien gute Bedingungen für die Ausbildung gegeben, lobte die Justizministerin. Die Schulung werde hier ideal organisiert, Inhalte seien aufeinander abgestimmt. Die Räumlichkeiten seien für die Schulungen besser geeignet, und hauptamtliche Lehrkräfte würden für Kontinuität sorgen.

 

Eine gute Ausbildung der Justizwachtmeister, so Kühne-Hörmann, sei auch deshalb so wichtig, weil sie den Spannungsbogen aushalten müssten, den die hessische Justiz aufrechterhalten wolle: Einerseits müsse die Sicherheit gewährleistet sein, andererseits sollten Gerichte keine Festungen, sondern offen für die Öffentlichkeit sein.

 

Von Achim Meyer

 

Quelle: HNA

 

Link: http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/lokales/rotenburg/rotenburg-wird-sicherheit-gericht-gelernt-4768524.html

 


03.11.2010

Besuch im HMdJIE bei
Herrn Dr. Köbler, Herrn Dr. Poseck, Herrn Nimmerfroh und Frau Appel

 

Hier eine Zusammenfassung des Gesprächs zu den Hauptthemen:

"Zusammenlegung der Wachtmeistereien von Amtsgericht, Landgericht und der Staatsanwaltschaft der Justizbehörden in Frankfurt am Main und outsourcing von Wachtmeisteraufgaben  Rahmen des Projekts Konsolidierung und Kompensation"

(Wie in der vorab Info bereits geschildert, standen wir diesbezüglich bereits in Kontakt mit dem Ministerium)

Im Rahmen des Projekts "Konsolidierung und Kompensation" (KuK) liegt der Schwerpunkt zum einsparen von Finanzen natürlich auf der (Medienwirksamen) Schließung von Gerichten.
Unter anderem wird aber auch im Wachtmeisterbereich der Kelch nicht spurlos vorüber gehen.
Im Rahmen dieses Projekts (KuK), wurde deswegen auch ein Vorschlag aufgegriffen, der aus Justizkreisen kam. Dieser Vorschlag beinhaltete, Tätigkeitsfelder der Justizwachtmeister an private Firmen zu vergeben. Daraufhin wurde eine Arbeitsgruppe bei dem OLG-Frankfurt gebildet. Diese Arbeitsgruppe hat die Aufgabe zu prüfen, ob es Tätigkeitsfelder im Wachtmeisterbereich gibt, die man auch von privaten Unternehmen durchführen lassen kann.
Der Aufgabenbereich Vorführung von Gefangenen, Sitzungsdienst, Eingangskontrolle, Ordnungspolizei usw. soll hierbei außen vor bleiben. Diese Tätigkeiten sollen weiterhin ausschließlich dem Justizwachtmeister vorbehalten bleiben, da es "hoheitliche Aufgaben" sind. Bei Aktentransporte, Postein- und Ausgang, Kopierstellen etc. soll aber geprüft werden ob eine Möglichkeit der Privatisierung oder Teilprivatisierung besteht.
Weiterhin wird die
Zentralisierung der Wachtmeistereien an großen Justizzentren angestrebt.
Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Unter anderem wurde angeführt, den hohen Krankenstand im Wachtmeisterbereich besser auffangen zu können. Wachtmeister sollen wieder stärker ihren Hauptaufgaben im Sicherheits- und Vorführbereich (den hoheitlichen Aufgaben) zugeführt werden. Aber auch an Personaleinsparung ist gedacht. Diese soll aber über einen längeren Zeitraum, in Form von Stellenabbau über normale Fluktuation
(Bei Pensionierungen werden Stellen nicht wieder besetzt) erzielt werden. Entlassungen oder Kündigung von Befristeten Verträgen stehe nicht zur Diskussion.
Welche Aufgaben von der "Privatisierung" betroffen sein könnten, ist dem Ministerium noch nicht bekannt, da von Seiten der Arbeitsgruppe noch keine Vorschläge gekommen sind.
Ob eine Praxistauglichkeit besteht wird das Pilotprojekt in Frankfurt zeigen.
Laut Ministerium befindet sich zur Zeit alles noch in einem Stadium der Prüfungs- und Umsetzungsüberlegung.
Wir nahmen als Verband in der fast zweistündigen, regen und offen geführten Diskussion, zu den verschiedensten Denkvarianten Stellung. Unter anderem über Qualitätseinbusen bei der Verrichtungen der täglichen Dienstgeschäfte durch private Firmen, Überalterung der Wachtmeister bei weniger Neueinstellungen (Fluktuation), Datenschutz und auch wie eine Verantwortungsregelung, in neu gebildeten Wachtmeisterzentren aussehen könnte.

Grundsätzlich konnten wir uns aber dem ansinnen des HMdJIE, zu prüfen, ob Bereiche der Wachtmeistertätigkeit privat vergeben werden können, und Wachtmeisterzentren zu bilden, nicht gänzlich entgegenstellen, da über solche Maßnahmen auch die Tätigkeit des Justizwachtmeisters weiter aufgewertet werden könnte.

Weiter Themen an diesem Tag waren
die anstehende Dienstrechtreform,
der Vorfall in Frankfurt (Amokfrau),
eine nicht vorhandene VG 32 im Bezug auf den Maßregelvollzug
und eine einheitliche Ausrüstung der Justizwachtmeister in Hessen.

Der Vorstand des LV-Hessen

 

 

 

Zum Schluss noch was in eigener Sache.
Wie jedes Jahr, gibt es auch dieses Jahr Kolleginnen und Kollegen die schlicht und ergreifend vergessen dem Verband mitzuteilen wenn sie die Dienststelle wechseln, Ihre Adresse sich ändert oder "wenn sich die Bankverbindung geändert hat".

Hier noch mal meine Bitte:

Sollte sich bei euch irgend etwas ändern, teilt mir das mit.
Es erleichtert mir die Arbeit und bewahrt euch vor unnötigen Kosten.

Hier noch mal Änderungsmitteilungen in verschiedenen Formaten, die Ihr Downloaden, ausfüllen und an  mich senden könnt.

Änderungsmitteilung.doc 

Änderungsmitteilung.xls 

Änderungsmitteilung.pdf 

 

 

Meine Mailadressen:

Ingo.Haas@LG-Giessen.Justiz.Hessen.de

Justizwachtmeisterverb.Hessen@t-online.de

 

 

Zurück zur Startseite